Patent anmelden: Für wen lohnt sich das?

Müssen Innovationen immer patentrechtlich geschützt werden? Wann macht Patentschutz Sinn? Und warum kommt es auf den richtigen Zeitpunkt an? Darüber sprechen wir mit Bruno Götz, Leiter des Patentzentrums Bayern.

Bruno, es ist Sommer. Manch einer lässt sich vielleicht gerade im Urlaub einen Cocktail schmecken. Kann ich denn einen Cocktail schützen lassen oder macht das keinen Sinn?

Bruno Götz: Um diese Frage zu beantworten, plaudere ich gerne etwas aus dem privaten Nähkästchen. Ich habe in Nürnberg einen guten Bekannten, der eine Cocktailbar betreibt. Er hat vor einiger Zeit seinen eigenen Cocktail erfunden und fragte mich, ob man diesen nun patentrechtlich schützen lassen kann? Ich habe damals zuerst abgeraten, weil der Nachweis einer Patentverletzung mit enormem Aufwand verbunden gewesen wäre. Schließlich hätte mein Bekannter jede Cocktailbar abklappern müssen, um zu kontrollieren, ob jemand sein Rezept kopiert. Ein paar Jahre später haben wir das Patent dennoch angemeldet, aber eher aus Marketingzwecken. Denn durch einen sehr verregneten Sommer ist sein Umsatz in der Außengastronomie stark eingebrochen. Somit hatte mein Bekannter am Ende tatsächlich den einzigen Cocktail in ganz Nürnberg und wahrscheinlich sogar in ganz Bayern, der beim Patentamt angemeldet war.

Ein erfolgsversprechender Marketing-Gag. Aber eigentlich ist der Kern des Patentrechts ja sehr ernsthaft. Warum vergibt der Staat denn Patente?

Bruno Götz: Normalerweise vergibt der Staat dieses Monopol als Belohnung für wirklich innovative Erfindungen. Das Patentgesetz gibt es in Deutschland seit 1877. Jemand, der stark darauf gedrungen hat, war Werner von Siemens. Er hat in seinem Unternehmen selbst viele Erfindungen getätigt. Schließlich war er es irgendwann leid, dass ständig neue Erfindungen von ihm auf dem Markt erschienen sind und jeder diese nachbauen konnte.

Patente sind einerseits ein Schutz, aber andererseits auch eine Pflicht zur Veröffentlichung. Ist es nicht eine Einladung zur Nachahmung, wenn ich der Welt von meiner Innovation erzähle?

Bruno Götz: Das Patentgesetz ist bewusst so ausgelegt, dass die Erfindung spätestens nach 18 Monaten veröffentlicht werden muss. Dann kann sie jedermann einsehen und evtl. weiterentwickeln oder verbessern. Dadurch wird der technologische Fortschritt beschleunigt. Entsteht damit aber eine Patentverletzung, kann der Patentinhaber natürlich dagegen vorgehen.

Führen alle Patentanmeldungen automatisch zum Erfolg?

Bruno Götz: Das Wichtigste beim Patentanmelden ist tatsächlich die nachfolgende Patentverwertung. Wenn man die Erfindung nicht selbst vermarkten kann, heißt das, z. B. einen Lizenznehmer oder Käufer zu finden. Dabei ist es sehr wichtig, dass ich meine potenziellen Kunden über die richtigen Marketingkanäle erreiche. Dies stellt insbesondere für freie Erfinder und KMU eine Herausforderung dar, da diese – anders als große Unternehmen – häufig kein ausreichendes Vertriebsnetz haben.

Spielt dabei auch der richtige Zeitpunkt eine entscheidende Rolle?

Bruno Götz: Absolut. Die beste Erfindung hilft nur dann etwas, wenn die Zeit reif ist. Der Airbag ist 1951 von Walter Linderer in München angemeldet worden und wurde erst Mitte der 80er in deutschen Autos verbaut. Dieser arme Erfinder hat vermutlich mit seinem Patent kein Geld verdient, weil es nach 20 Jahren abgelaufen war.

Wie unterstützt Du im Auftrag des Patentzentrums Bayern KMU und Start-ups?

Bruno Götz: Wir unterstützen nicht nur KMU und Start-ups , sondern auch Existenzgründer, Handwerker, freie Erfinder und Studierende, wenn sie eine Idee haben und diese zur Innovation weiterentwickeln wollen. Es gibt viele Möglichkeiten, wie man Geld verbrennen kann und eine davon ist tatsächlich Patente anmelden. Wir haben in der Vergangenheit leider zu oft erlebt, wie sich Leute damit komplett verspekuliert haben. Große Unternehmen haben im Gegensatz zu KMU Fachabteilungen. Deshalb unterstützen wir insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen in Bayern. Wir erklären das ganze Vorgehen im Detail. Wir unterstützen bei der Patentrecherche. Wir vermitteln auch passende Förderprogramme und sensibilisieren mit Veranstaltungen für das Thema. So hoffen wir, unsere Unternehmen in Bayern wettbewerbsfähiger zu machen.

Sind Eure Unterstützungsangebote alle kostenfrei?

Bruno Götz: Ja, unsere eigenen unterstützenden Tätigkeiten sind alle kostenfrei. Wir haben aber auch freie wirtschaftliche Dienstleistungen, die z. B. Patentanwälte, größere Unternehmen und KMU beauftragen. Hierbei geht es meist um Auftragsrecherche, Patentüberwachungen, Patentbewertungen, Patentmanagement etc.


Das Interview führte Christoph Raithel, Teamleiter Event bei der Bayern Innovativ GmbH.

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